Antwort ausstehend von Joachim Zeller CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.11.2013 von Renate Harant SPD
(...) Die fachliche Auseinandersetzung über Messverfahren, Kartengrundlagen und Wahrscheinlichkeiten von Überschwemmungsereignissen kann ich nicht führen. Dass die Grundlagen zur Pegelstandsermittlung zweifelhaft seien, habe ich von betroffenen Anwohnern in Neu-Venedig auch schon gehört. Es ist jedoch nicht mein Fachgebiet und insofern kann ich in diesen Detailfraben nicht mitreden. (...)
Antwort 12.11.2013 von Andrea Wicklein SPD
(...) Der Wiederaufbau der Garnisonskirche gehört zu den umstrittensten Projekten der Stadt Potsdam. Ich verstehe diejenigen, die Vorbehalte gegen den Wiederaufbau haben. (...)
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Antwort 19.11.2013 von Joachim Herrmann CSU
(...) Der Bayerische Ministerrat hat bereits im Dezember 2012 die neue Gebietskulisse für den EFRE beschlossen. Dabei stand bei der Abgrenzung des neuen EFRE-Schwerpunktgebiets der Leitgedanke des wirtschaftlichen Zusammenhalts im Mittelpunkt, wie es im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union auch ausdrücklich vorgesehen ist. (...)
Antwort 29.01.2014 von Markus Söder CSU
(...) in der von der BayernLB dem VerkBayernLBGBW AG zugrunde gelegten Sozialcharta wurde den Kommunen ein vertragliches Vorkaufsrecht eingeräumt. Die Kommune hat damit nach Abschluss eines Kaufvertrags der GBW AG mit einem Käufer (= Drittkäufer) das Recht, die Wohnung zu erwerben - anstelle des Drittkäufers. (...)