Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.06.2016 von Günter Krings CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anregung für die Veranstaltungsplanung der CDU Mönchengladbach. Wir werden Ihren Vorschlag gerne bei unseren Planungen für das nächste Jahr in Erwägung ziehen. (...)
Antwort 16.06.2016 von Anke Erdmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch ein Mensch kann mit Pfeil und Bogen durchaus getötet, mindestens schwer verletzt werden. Insoweit besteht durchaus ein gewisser Wertungswiderspruch zu der Tatsache, dass man z.B. für eine Schreckschusspistole seit 2003 eine sog. kleinen Waffenschein benötigt. (...)
Antwort 22.06.2016 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Automatisierte Fahrsysteme setzen sich Schritt für Schritt durch. Der automatische Bremsassistent, Einparkhilfen und Warnsysteme sind heute schon Realität. (...)
Antwort ausstehend von Klaus Brähmig parteilos
Antwort 14.06.2016 von Matthias Bartke SPD
(...) So ist uns gelungen, einen großen Schritt nach vorne zu gehen. WLAN-Anbieter müssen künftig keine unberechtigten kostenpflichtigen Abmahnkosten mehr fürchten. Dadurch verschaffen wir die nötige Rechtssicherheit in Haftungsfragen und fördern den flächendeckenden Ausbau offener Netze. (...)