Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort von Günter Krings
CDU
• 20.06.2016

(...) vielen Dank für Ihre Anregung für die Veranstaltungsplanung der CDU Mönchengladbach. Wir werden Ihren Vorschlag gerne bei unseren Planungen für das nächste Jahr in Erwägung ziehen. (...)

Portrait von Anke Erdmann
Antwort von Anke Erdmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.06.2016

(...) Auch ein Mensch kann mit Pfeil und Bogen durchaus getötet, mindestens schwer verletzt werden. Insoweit besteht durchaus ein gewisser Wertungswiderspruch zu der Tatsache, dass man z.B. für eine Schreckschusspistole seit 2003 eine sog. kleinen Waffenschein benötigt. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 22.06.2016

(...) Automatisierte Fahrsysteme setzen sich Schritt für Schritt durch. Der automatische Bremsassistent, Einparkhilfen und Warnsysteme sind heute schon Realität. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 14.06.2016

(...) So ist uns gelungen, einen großen Schritt nach vorne zu gehen. WLAN-Anbieter müssen künftig keine unberechtigten kostenpflichtigen Abmahnkosten mehr fürchten. Dadurch verschaffen wir die nötige Rechtssicherheit in Haftungsfragen und fördern den flächendeckenden Ausbau offener Netze. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 19.07.2016

(...) Die Betreuung der Opfer der Silvesternacht war und ist der Polizei und mir ein wichtiges Anliegen. Bereits bei der Aufnahme der Zeugenaussagen wurden die Opfer durch entsprechend geschulte Beamte vernommen und auch auf entsprechende Hilfsangebote hingewiesen. (...)

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