Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anne K. • 11.12.2024
Müssten Flüchtlinge in Deutschland ohne Tafeln hungern, weil Bund und Kommunen die menschenwürdige Verpflegung nicht ausreichend/menschenwürdig realisieren?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 24.01.2025 von Lars Castellucci SPD

Ich setze mich dafür ein, dass wir eine bessere Politik für die Schwächsten im Land machen, damit Menschen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Frage von Klaus-Peter S. • 10.11.2024
Hamburg:Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon zur Flüchtlingsunterbrinungung (Zeitraum:27.04.2024 bis 31.03.2026)Warum hat die Stadt uns Bürger darüber nicht informiert?
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 12.11.2024 von Dirk Nockemann AfD

Das Gesetz ist übrigens mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, GRÜNEN und LINKEN gegen die Stimmen der CDU und AfD beschlossen worden. 

Frage von Klaus-Peter S. • 11.10.2024
Erwartet Hamburg in nächster Zeit eine neue zusätzliche Flüchtlingswelle?Hamburg hat im SOG Paragraph 14a die Sicherstellung von privatem Wohnraum benannt.Zeitraum 27.4.2024 bis 31.3.2026?Warum?
Portrait von Markus Schreiber
Antwort 22.10.2024 von Markus Schreiber SPD

Die Zahl der neu nach Hamburg kommenden Geflüchteten sinkt derzeit (und hoffentlich weiter) und es gibt im Augenblick keine Hinweise auf eine neue Flüchtlingswelle.

Frage von Felix H. • 23.09.2024
Welche Alternativen nach dem Durchführungsbeschluss des EU-Rats zur Massenszustromrichtlinie gab es aus Ihrer Sicht, wenn Sie und die Bundesregierung zu Bürgergeld etc. als "Ukrainehilfen" verrechnen?
Kerstin Griese MdB
Antwort 17.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Den Geflüchteten soll klar kommuniziert werden, dass es darum geht, in Arbeit zu kommen und auf eigenen Beinen zu stehen.