Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort 04.02.2025 von Koorosh Armi SPD

Wenn ich Beruf und Politik klar trennen möchte, dann wäre es falsch hier für eine Seite Stellung zu beziehen. Abgesehen vom Grundsatz, hat meine berufliche Zukunft keinen unmittelbaren Einfluss auf politische Entscheidungen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.10.2024 von Bärbel Bas SPD

In solchen Fällen ist es zunächst erforderlich, zu prüfen, ob die betreffende Öffentlichkeitsarbeit durch ein Bundesministerium die Grenze der rechtlichen Zulässigkeit überschritten hat, also insbesondere ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Staates vorliegt.

Portrait von Stefanie Drese
Antwort 25.07.2024 von Stefanie Drese SPD

In Hamburg? Dort freut sich die zuständige Bildungsbehörde bestimmt über die Ihre Anfrage.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 04.11.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich finde es sehr bürgernah, wenn Robert Habeck oder andere Spitzenpolitiker*innen Gespräche mit ihnen anbieten und sich auszutauschen.