Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rosa Domm
Antwort 12.02.2025 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Man muss meiner Meinung nach hier abwägen, wie man Werbung und ihre negative Wirkung begrenzen und gleichzeitig die positiven Effekte der Gestattungsverträge für unsere Stadt nutzen kann

Portrait von Julia Barth-Dworzynski
Antwort ausstehend von Julia Barth-Dworzynski SPD
Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort 04.02.2025 von Koorosh Armi SPD

Wenn ich Beruf und Politik klar trennen möchte, dann wäre es falsch hier für eine Seite Stellung zu beziehen. Abgesehen vom Grundsatz, hat meine berufliche Zukunft keinen unmittelbaren Einfluss auf politische Entscheidungen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.10.2024 von Bärbel Bas SPD

In solchen Fällen ist es zunächst erforderlich, zu prüfen, ob die betreffende Öffentlichkeitsarbeit durch ein Bundesministerium die Grenze der rechtlichen Zulässigkeit überschritten hat, also insbesondere ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Staates vorliegt.

Portrait von Stefanie Drese
Antwort 25.07.2024 von Stefanie Drese SPD

In Hamburg? Dort freut sich die zuständige Bildungsbehörde bestimmt über die Ihre Anfrage.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD