Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 04.02.2020
Antwort von Frank Heinrich CDU • 06.02.2020 (...) Der Forderung der Parlamentarischen Versammlung war eine Anhörung vorausgegangen in der John Shipton, der Vater von Julian Assange, Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Anthony Bellanger, der Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation und Regis Brilliard, der Exekutivsekretär des Anti-Folter-Komitees des Europarates, zum Fall Assange gesprochen haben. (...)
Frage von Dimitri P. • 29.12.2019
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 08.01.2020 (...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)
Frage von Christian Alexander T. • 10.12.2019
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 20.12.2019 (...) Die Frage ist sehr allgemein gestellt. Ich bin dafür, dass der Staat die Meinungsfreiheit gewährleistet. Es gibt dabei aber auch Ausnahmen, zum Beispiel wenn (...)
Frage von Helga M. • 29.11.2019
Antwort von Matthias Kollatz SPD • 28.05.2020 Der Mietendeckel greift eine verfassungsändernde Beschlussfassung einer Föderalismuskommission auf,
Frage von Mathias T. • 28.09.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 30.09.2019 (...) Im Deutschen Bundestag sollte frei und offen gesprochen werden. Ich halte eine Einschränkung für undemokratisch und falsch. (...)
Frage von Michael G. • 14.09.2019
Antwort von Gudrun Lukin Die Linke • 17.09.2019 (...) ich kenne weder Frau Groppler noch habe ich die bezeichnete Nightwash-Folge gesehen, kenne also auch nicht den Kontext der Aussage. Wie auch immer: ich teile den Inhalt der Aussage nicht. (...)