Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus M. • 24.02.2024
Sehr geehrte Frau Dağdelen, durch Zahlungsstop Deutschlands an die UNRWA droht eine Humanitäre Katastrophe. Will Deutschland kollektiv Millionen Menschen für angebliche Taten einiger wenig bestrafen?
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Frage von Reinhard G. • 11.02.2024
In Gaza werden Menschenrechte gravierend verletzt. In welchem Umfang geschieht das mit Waffen aus Deutschland? Sollte die Regierung die Waffenlieferungen sofort stoppen? Macht sie sich sonst schuldig?
Portrait von Canan Bayram
Antwort 08.07.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie einfach sich diese Forderungen lesen, es ist allen politisch Verantwortlichen klar, wie kompliziert die Gemengelage ist und wie schwer es ist, einen Weg aus dem Kreislauf der Gewalt vorzuzeichnen, der die Interessen beider Seiten berücksichtigt.

Frage von Ottjörg C. • 09.02.2024
2 Tage nach der Stellungnahme des ICJ, bezüglich mehr humanitäre Hilfe für GAZA, verkündet die Bundesregierung die Aussetzung von Mitteln für den UNAWR. Wie ist Ihre Position zu dieser Maßnahme?
Hanna Steinmüller
Antwort 03.04.2024 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell sind planmäßig keine Zahlungen vonseiten der Bundesregierung direkt an UNRWA vorgesehen. Daher ist ein Stopp der Zahlungen irreführend.

Frage von Miriam H. • 31.01.2024
UNRWA Nils Schmid, SPD möchte die Zahlung für die UNRWA nicht einstellen, obwohl Terror damit nachweislich finanziert wurde. Werden die Zahlungen doch weitergeführt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bernd H. • 28.01.2024
Warum folgt die BRD nicht dem Beispiel Frankreichs und Italiens, und entsendet zur Versorgung der verletzten GazaBewohnerInnen ebenfalls ein Lazarettschiff an die Küste des GazaStreifens ?
Portrait von Renata Alt
Antwort 22.02.2024 von Renata Alt FDP

Die Bundesregierung leistet derzeit soweit möglich humanitären Hilfe in der Region und setzt sich in Gesprächen stetig dafür ein, dass mehr humanitäre Hilfe Gaza erreicht

Frage von Bernd H. • 16.12.2023
Warum entsendet die BRD kein Hospitalschiff der Bundesmarine an die Küste des GazaStreifens, um verletzte Kinder aus dem GazaStreifen medizinisch zu versorgen ?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 17.12.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weshalb die Hilfen nicht auf dem Seeweg erfolgen oder verstärkt werden können kann ich Ihnen nicht sagen. Bitte fragen Sie dazu unsere Abgeordneten aus dem Bereich der Außenpolitik.