Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elvin C. • 14.01.2025
Autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle Ziele angreifen können, gefährden ethische und völkerrechtl. Prinzipien und Frieden. Unterstützen Sie ein internationales Verbot solcher Waffen?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 07.02.2025 von Siemtje Möller SPD

Ich teile Ihre Sorge über autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle tödliche Entscheidungen treffen. Daher setze ich mich für eine völkerrechtliche Ächtung dieser Technologien ein.

Frage von Ingo W. • 09.01.2025
Wie stehen sie zur Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ?
Portrait von Claudia Müller
Antwort 14.02.2025 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Stationierung der Mittelstreckenraketen ist in der aktuellen Sicherheitslage nötig zur Abschreckung gegen Russland und für unsere Verteidigungsfähigkeit.

Frage von Hans-Joachim B. • 02.01.2025
Sehr geehrter Herr Heil,warum darf die Polizei bei Krawall zur eigenen Sicherheit keine Gmummigeschosse einsetzen ? Herzliche Grüße Hans-Joachim B.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Hans-Joachim B. • 02.01.2025
Sehr geehrter Herr Brandner, warum darf die Polizei bei Krawall zur eigenen Sicherheit keine Gmummigeschosse einsetzen? Herzlichen Gruß Hans Joachim B.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Der Wissenschaftliche Dienst hat hierzu eine Ausarbeitung gefertigt, die allerdings schon aus dem Jahr 2017 ist: