Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 20.10.2022 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Die FDP hat sich im Bundestagswahlprogramm für eine Reduzierung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen, die sich aus einer Konzentration des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Bereich der Fernseh- und Hörfunkprogramme ergeben soll.

Portrait von Katja Mast
Antwort 16.11.2022 von Katja Mast SPD

Die konkrete Höhe des Rundfunkbeitrags wird in einem mehrstufigen Verfahren (KEF-Verfahren) von den Bundesländern festgelegt.

Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort 25.11.2022 von Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht einfach ein Konsumangebot, sondern er hat eine Bedeutung für die Demokratie. Er soll eine Grundversorgung mit Information und Unterhaltung sicherstellen, und er soll dabei unabhängig sein, von Vorgaben der Politik, aber auch von den Interessen von Werbekunden. Das geht nur, wenn er beitragsfinanziert ist, und zwar von allen.

Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 20.10.2022 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorfälle müssen lückenlos aufgeklärt und künftig ausgeschlossen werden. Dies darf aber nicht dazu führen, dass der ÖRR als Ganzes an den Pranger gestellt wird.

Markus Rinderspacher
Antwort 30.01.2023 von Markus Rinderspacher SPD

Rinderspacher: Verwaltungsratsmitglieder sollten gewählt werden müssen statt als „geborene Mitglieder“ qua Amt dem Kontrollgremium anzugehören.