Frage von Frank S. • 16.08.2023

Antwort von Adis Ahmetović SPD • 16.08.2023
Eine Kürzung in Zeiten, in denen der Fachkräftemangel ein problematisches Ausmaß angenommen hat, vermittelt meiner Ansicht nach zudem eine falsche Botschaft.
Eine Kürzung in Zeiten, in denen der Fachkräftemangel ein problematisches Ausmaß angenommen hat, vermittelt meiner Ansicht nach zudem eine falsche Botschaft.
Ein Lastenausgleich im Sinne einer Vermögensabgabe ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP nicht vorgesehen.
Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.
Um Fehlinvestitionen ("stranded investments") zu vermeiden, werden die Genehmigungsregelungen konkretisiert und vollzugstauglich ausgestaltet
Die Finanzierung des Bahnstreckennetzes ist mitunter sehr komplex, weil sehr viele Akteure involviert sind und es föderale Verflechtungen gibt.