Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2021

Eine generelle Zulassung von bis zu 45 km/h schnellen S-Pedelecs auf Radwegen oder gar eine Gleichsetzung von S-Pedelecs mit Fahrrädern oder Elektrofahrrädern, die maximal 25 km/h fahren, lehnen wir aus Gründen der Verkehrssicherheit ab.

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 17.09.2021

Auch wenn es in anderen Ländern wie Kanada, Uruguay oder den USA bereits Erkenntnisse aus Modellprojekten gibt, muss Deutschland mit der zukünftigen Legalisierung von Cannabis seinen eigenen Umgang finden

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2021

Alle Menschen sollen sich in ihrem Alltag angstfrei fortbewegen und unversehrt ihre Ziele erreichen können.

Portrait von Christoph Jansen
Antwort von Christoph Jansen
CDU
• 31.08.2021

Ich finde es sinnvoll, dass in allen Wohngebieten Tempo 30 eingerichtet wird, auf Durchfahrtsstraßen sollte weiter Tempo 50 gelten, um Ausweichverkehre durch Wohngebiete zu verhindern.

Katrin Uhlig
Antwort von Katrin Uhlig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2021

Unser Ziel ist die Vision Zero - keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.09.2021

Tempo 50 ist bereits heute der Ausnahmefall. Dennoch ist eine Ausweitung von Tempo 30 vielerorts sinnvoll.

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