Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 06.09.2023 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Festumzüge sind Ausdruck von Tradition und Brauchtum. Sie sind deshalb ein wichtiger Bestandteil unserer Heimat.

Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel May
Antwort 22.09.2023 von Daniel May BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über eine weitere Unterstützung der Vereine um Brauchtumsumzüge aufrecht zu erhalten sollte in Zukunft meiner Meinung nach vermehrt mit den Beteiligten gesprochen werden, ggf. auch auf kommunaler Ebene, wo die Ansprechpartner vor Ort die Gegebenheiten besser einschätze können und gemeinsam Lösungen finden können.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 09.10.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über die Erhebung von Gebühren entscheiden die Kommunen, hier gilt das Kommunalabgabengesetz (KAG).

Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Zander
Antwort 15.08.2023 von Christian Zander CDU

Auch unter den aktuellen politischen Verhältnissen in der BVV Tempelhof-Schöneberg ist eine Benennung nach David Bowie nicht bei den Mehrheitsfraktionen durchsetzbar

Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 10.08.2023 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Die Haltung der CDU ist klar: Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der Linkspartei und der AfD ab.