Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Viola G. • 19.01.2015
Antwort von Rainer Ponik ÖDP • 14.02.2015 (...) **Die Demokratie in Hamburg soll gestärkt werden durch verbindliche Bürgerbegehren und dadurch, dass Verfassungsänderungen nur noch mit Zustimmung des Volkes erfolgen sollen. Ferner steht weiterhin die Forderung nach der Abschaffung der 3%-Hürde auf Bezirksebene (wie in allen Flächenländern Deutschlands) auf der Tagesordnung.** (...)
Frage von Viola G. • 19.01.2015
Antwort von Bernd Capeletti CDU • 20.01.2015 (...) als gebürtiger Vierländer bin ich kommunalpolitisch aktiv im Regionalausschuss der Vier- und Marschlande. Als Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens gilt meine politische Tätigkeit in der Deputation der Wirtschaftsbehörde vorrangig den Interessen der Unternehmen und ihrer Arbeitnehmer. Hierzu gehören u.a. (...)
Frage von Viola G. • 19.01.2015
Antwort ausstehend von Janine Gast FDP Frage von Eckbert S. • 18.01.2015
Antwort von Meike Jensen SPD • 19.01.2015 (...) Es handelt sich um die öffentlichen Investitionsausgaben der von der SPD regierten Stadt. Wir haben die Karte deshalb erstellt, weil sie illustriert, dass das Wahlversprechen der SPD von 2011 – den Investitionsstau abzubauen, eingehalten wurde. Die jährlichen Ausgaben für die Sanierung von Straßen und Brücken wurden z.B. ganz erheblich aufgestockt. (...)
Frage von Magda B. • 16.01.2015
Antwort von Stefan Hoffmann Die Linke • 16.01.2015 (...) Deutschland und auch Hamburg haben die humanitäre Verantwortung Menschen in grosser Not aufzunehmen und Hilfe zu leisten. Ich bin mir ziemlich sicher das man da viel mehr machen könnte, wenn man nur wollte. (...)
Frage von Manfred D. • 15.01.2015
Antwort ausstehend von Peter Vonderwall AfD