Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz L. • 18.08.2021
Lieber Engelbert Prevorcic, ist eine regelmäßige ÖPNV - Schnellbusverbindung via BAB von Olpe nach Köln aus ihrer Sicht eine Angelegenheit, die ihre Zustimmung findet?
Portrait von Engelbert Prevorcic
Antwort 19.08.2021 von Engelbert Prevorcic DKP

In einem Mobilitätskonzept, wie wir es uns vorstellen, würde eine Zurückdrängung des Individualverkehrs zugunsten eines fahrscheinlosen steuerfinanzierten ÖPNV erfolgen.

Frage von Dr.med.Richard H. • 18.08.2021
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Sehr geehrte Frau Saskia Esken! Werden sie im Neuen Bundestag für das Nordische Modell stimmen, Bestrafung der Freier, Straffreiheit für die Prostituierten, Ausstiegshilfen, wie Frau Leni Breymaier MdB SPD?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Klaus S. • 18.08.2021
Der Mittelstand in Deutschland ist nach all den Krisen ziemlich am Limit der Belastbarkeit, wobei die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird. Welche Pläne gibt es, eine Eskalation zu stoppen?
Portrait von Max Lucks
Antwort 19.08.2021 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir brauchen eine gerechte Steuerpolitik, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren.

Frage von Thomas F. • 18.08.2021
Wie ist Ihre Haltung zum Vorgehen Ihres Parteigenossen Olaf Scholz als damaliger Erster Bürgermeister HH im Cum-Ex-Skandal bzgl. der Warburg Bank?
Cansel Kiziltepe
Antwort 24.09.2021 von Cansel Kiziltepe SPD

In meiner Wahrnehmung hat Olaf Scholz in seiner Rolle als Finanzminister den Kampf gegen Steuerbetrug am Kapitalmarkt konsequent verschärft.

Frage von Klaus K. • 18.08.2021
Die Bürgermeister des Landkreises haben in einem offenen Brief gefordert, in Sachen Corona mehr Kompetenzen bei den Kommunen zu belassen. Wie sehen Sie das?
Portrait von André Langerfeld
Antwort 02.09.2021 von André Langerfeld FREIE WÄHLER

Ich unterstütze die Forderung des Landrats und der Bürgermeister im Landkreis Meißen.

Frage von Klaus K. • 18.08.2021
2016 wurden in unserer Region Flüchtlingsunterkünfte geschaffen. Diese wurden niemals ihrer Bestimmung übergeben (Naunhof, Volkersdorf) bzw. nur kurzzeitig genutzt (Moritzburg). Was wird daraus?
Portrait von André Langerfeld
Antwort 02.09.2021 von André Langerfeld FREIE WÄHLER

Ich werde mich für eine anderweitige sinnvolle Objektnutzung einsetzten.