Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Rodust
Antwort 10.12.2013 von Ulrike Rodust SPD

(...) Ein weiteres Beispiel ist das von Ihnen angesprochene. Ich habe grundsätzliche Zweifel an der Grünen Gentechnik: die Prüfverfahren überzeugen mich nicht, die Folgen für Mensch und Umwelt sind meiner Ansicht nach nicht abschätzbar und es gibt auch Alternativen. So sollte die Schädlingsbekämpfung beispielsweise durch vernünftige Fruchtfolgen und das Verhindern von Monokulturen gelöst werden. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 06.11.2013 von Volkmar Vogel CDU

(...) Die EEG-Umlage muss wie alle anderen Instrumente der Energiewende auf ihre Wirksamkeit und auch auf die Gerechtigkeit überprüft werden. Auch wenn viel Kritik geübt wird, ist die EEG-Umlage derzeit ein wichtiger Baustein, um die Energiewende voranzubringen. (...)

Portrait von Hans Joachim Schabedoth
Antwort 03.12.2013 von Hans Joachim Schabedoth SPD

(...) Diese sind nach dem Haushaltsrecht unzulässig. Die EEG-Umlage ist so geregelt, dass diese von den Vertrieben an die Netzbetreiber in der Höhe zu entrichten ist, die die Netzbetreiber an die Anlagenbetreiber überweisen. Dass sich die Vertriebe darauf verständigt haben, diese EEG-Kosten Eins-zu-Eins an die Verbraucher weiter zu geben, ist deren Entscheidung, davon steht nichts im Gesetz. (...)

Portrait von Elisabeth Schroedter
Antwort 17.10.2013 von Elisabeth Schroedter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie sie meinen Antworten ( http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f402190.html#q402190 sowie http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f407843.html#q407843 ) entnehmen können, habe ich nicht infrage gestellt, dass die E-Zigarette für abhängige Raucher ein Weg für den Ausstieg sein könnte. Daraus ergibt sich auch meine Position zum Vertrieb als medizinisches Hilfsmittel. (...)

Portrait von Christa Klaß
Antwort 11.10.2013 von Christa Klaß CDU

(...) Diese Krankheiten werden auch nicht immer vom Rauchen ausgelöst. (...) Das Europäische Parlament hat nun beschlossen, dass die kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweise - Text und Bild - in drei Gruppen unterteilt werden und abwechselnd je ein Jahr lang zu verwenden sind. (...)