Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara U. • 04.02.2019
Frage an Anjes Tjarks von Barbara U. bezüglich Umwelt
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 08.02.2019 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wurde festgestellt, dass der Alte Schwede außer der goldenen Farbe auch noch mit politischen Symbolen besprüht wurde. Die Hamburg Port Authority hat sich daher in Absprache mit der Behörde für Umwelt und Energie dazu entschlossen, die Symbole sowie auch die Reste der Goldfarbe zu entfernen. Im Zuge der Reinigung soll der Alte Schwede auch erneut mit einer Anti-Graffiti-Schicht überzogen werden, also einer Versiegelung, die neue Graffitis vermeiden soll. (...)

Frage von Linde J. • 14.10.2018
Frage an Joachim Seeler von Linde J. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Portrait von Joachim Seeler
Antwort 30.10.2018 von Joachim Seeler FDP

(...) Der Verkauf eines Grundstücks, das erfolgreich entsprechend den Kaufvertragsbedingungen und der Baugenehmigung im Rahmen des B– Plans bebaut wird, zudem ein gewerbliches Vorhaben ist, für das der Bauherr alle Risiken trägt, erfolgt üblicherweise zustimmungsfrei, wenn es sich nicht um einen Wirtschaftsförderungsfall handelt. Bei der ElbtowerentwickluElbtowerentwicklungaber nicht um einen Wirtschaftsförderungsfall, sondern die Besonderheit liegt gerade darin, dass der Bauherr eine Bauverpflichtung übernimmt, auch wenn er keinen Mieter hat. Auch im Fall von Wirtschaftsförderungsfällen ist die Zustimmungspflicht regelhaft auf zehn Jahre beschränkt. (...)