Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Barbara U. • 04.02.2019
Frage an Anjes Tjarks von Barbara U. bezüglich Umwelt
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 08.02.2019 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wurde festgestellt, dass der Alte Schwede außer der goldenen Farbe auch noch mit politischen Symbolen besprüht wurde. Die Hamburg Port Authority hat sich daher in Absprache mit der Behörde für Umwelt und Energie dazu entschlossen, die Symbole sowie auch die Reste der Goldfarbe zu entfernen. Im Zuge der Reinigung soll der Alte Schwede auch erneut mit einer Anti-Graffiti-Schicht überzogen werden, also einer Versiegelung, die neue Graffitis vermeiden soll. (...)

Portrait von Joachim Seeler
Antwort 30.10.2018 von Joachim Seeler FDP

(...) Der Verkauf eines Grundstücks, das erfolgreich entsprechend den Kaufvertragsbedingungen und der Baugenehmigung im Rahmen des B– Plans bebaut wird, zudem ein gewerbliches Vorhaben ist, für das der Bauherr alle Risiken trägt, erfolgt üblicherweise zustimmungsfrei, wenn es sich nicht um einen Wirtschaftsförderungsfall handelt. Bei der ElbtowerentwickluElbtowerentwicklungaber nicht um einen Wirtschaftsförderungsfall, sondern die Besonderheit liegt gerade darin, dass der Bauherr eine Bauverpflichtung übernimmt, auch wenn er keinen Mieter hat. Auch im Fall von Wirtschaftsförderungsfällen ist die Zustimmungspflicht regelhaft auf zehn Jahre beschränkt. (...)

Portrait von Jens Meyer
Antwort 07.10.2019 von Jens Meyer FDP

(...) Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich intensiv mit dem Projekt Elbtower beschäftigt. In diesem Zusammenhang hat Jens Meyer sich auch mit dem Vertrag und seinen Risiken für die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) beschäftigt. (...)

Portrait von Olaf Duge
Antwort 23.12.2018 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nach meinen Recherchen und Informationen, die ich erhalten habe, ist beim Vergleich von Erbbaurecht und Verkauf nicht grundsätzlich davon auszugehen, dass beim Verkauf die Eingriffsmöglichkeiten für die Stadt ungünstiger sind als beim Erbbaurecht. Auch das Erbbaurecht kann weiter veräußert werden – was auch nicht ungewöhnlich ist –  ebenso wie bei einem verkauften Grundstück der Stadt. (...)