Ich stehe dem Ausbau grundsätzlich offen gegenüber, wenn dies mit den weiteren Maßnahmen des Hochwasserschutzes Hand in Hand geht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.09.2021 von Mirko Dachroth FDP
Antwort 17.09.2021 von Kim Stattaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Oder-Ausbau ist nach unserer Fassung nicht mit dem EU-Umweltrecht vereinbar, denn Maßnahmen, die den ökologischen Zustand unserer Fließgewässer verschlechtern, sind nicht erlaubt.
Antwort 01.09.2021 von Niels-Olaf Lüders BSW
Meine Partei und ich sehen die geplanten Ausbaumaßnahmen an der Oder sehr kritisch.
Antwort 01.09.2021 von Simona Koß SPD
ich stehe positiv dem Oderausbau gemäß dem 2015 abgeschlossenen Regierungsabkommen gegenüber.
Antwort 02.09.2021 von Sabine Buder BVB - Freie Wähler
Ich bin gegen einen Oderausbau für eine intensive Schifffahrt, aber für die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen für den wichtigen Hochwasserschutz.
Antwort 01.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist daher dringend angezeigt, zusätzliche Kassensitze für Psychotherapeut*innen zu schaffen, insbesondere in ländlichen Regionen.