Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hildegard J. • 16.10.2021
Werden bei der Finanzierungsfrage zusammen mit der Energie die sozial benachteiligten Menschen wieder einmal durch das Netz fallen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter P. • 12.10.2021
Wie sollen einkommensschwache Haushalte zukünftig ihre Energiekosten bezahlen, wenn die Preise immer weiter steigen und eine energetische Sanierung trotz Förderung nicht finanzierbar ist?
Portrait von Katarina Barley
Antwort 21.03.2022 von Katarina Barley SPD

Es muss an vielen Hebeln angesetzt werden, um eine wirkliche Entlastung der Menschen zu erreichen

Frage von Gilbert M. • 25.09.2021
Die CO2-Bepreisung ist eins der zentralen Klimaschutzinstrumente, belastet jedoch einkommensschwächere Haushalte überproportional. Welche Alternativen als Verteuerung von Energie sieht ihre Partei?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank B. • 23.09.2021
Warum werden die hohen Strom-Netzentgelte weiterhin auf alle Schleswig-Holsteiner abgewälzt, aber Strom-Großverbraucher werden von Netzentgelten befreit?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 01.07.2022 von Nina Scheer SPD

2018 wurde das Gesetz zur Modernisierung der Übertragungsnetzentgelte (NEMoG) in der damaligen Großen Koalition beschlossen. Hierbei geht es um die schrittweise, bundeseinheitliche Angleichung der Übertragungsnetzentgelte durch Umlegung. Die Angleichung erfolgt zu 2023, ein früheres Datum war damals nicht zu erreichen.

Frage von Hildegard J. • 23.09.2021
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Leistungsempfänger*Innen nach dem SGBII als auch SGBXII ihr Energiegeld nicht an die Kommune abführen müssen, sodass vom Regelsatz weniger übrigbleibt?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 24.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen dafür sorgen, dass das Energiegeld nicht auf Leistungen der sozialen Mindestsicherung angerechnet wird.