Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias G. • 20.12.2021
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.01.2022 Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass wir die Krankenhausplanung überarbeiten wollen. Sie soll auf Leistungsgruppen und Versorgungsstufen basierende und sich an Kriterien wie der Erreichbarkeit und der demographischen Entwicklung orientieren.
Frage von Kevin M. • 20.12.2021
Antwort von Ralf Stegner SPD • 08.02.2022 Selbstverständlich liegen politischen Entscheidungen offizielle Zahlen von Forschungseinrichtungen zugrunde.
Frage von Frank S. • 20.12.2021
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU Frage von Marina K. • 19.12.2021
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 13.07.2023 leider gab es viel zu wenige kritische Artikel wie der von Ihnen verlinkte, bzw. die kritischen Artikel die es gab, haben bei weitem nicht die Verbreitung bekommen, die sie verdient hätten.
Frage von Carsten K. • 19.12.2021
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 18.01.2022 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes hergeleitet.
Frage von Christoph G. • 19.12.2021
Antwort von Clemens Hoch SPD • 19.12.2021 Es gibt in RLP kein 2G für Minderjährige.