Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.05.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Im Ausweis selbst werden Geburts- und Familienname im Feld „Name“ zusammengefasst. Warum Geburts- und Familienname zusammengefasst worden sind, kann ich nur vermuten. Zum einen sind bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Geburts- und Familienname identisch; zum anderen lässt sich so der enge Raum auf dem Personalausweis vermutlich flexibler nutzen. (...)

Frage von Hans C. • 03.05.2019
Frage an Sascha Raabe von Hans C. bezüglich Recht
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 17.06.2019 von Sascha Raabe SPD

(...) Daher gilt für mich auch noch heute, dass die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung verboten und unter Strafe gestellt gehört. Dennoch soll es Ärzten, nahen Angehörigen oder besonders nahestehenden Freunden weiterhin möglich sein, im Einzelfall aus altruistischen Gründen straffrei Beihilfe zum Suizid zu leisten. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 07.05.2019 von Johannes Kahrs SPD

(...) Ja, selbstverständlich hat der Staat die Aufgabe - und wie Sie es formulieren - die Schutzpflicht, Menschen vor einem qualvollen Tod zu bewahren. Die Frage ist, wie weit diese staatliche Schutzpflicht in die individuelle Sphäre eingreifen darf. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 03.05.2019 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich bin kein Befürworter von dem Vorschlag von Gesundheitsminister Spahn, die Zustimmung eines Menschen zur Organentnahme pauschal vorauszusetzen, wenn kein expliziter Widerspruch vorliegt. Ich halte Aufklärung und Selbstbestimmung in solch persönlichen und ethisch sensiblen Fragen für zentral; zudem merkt man gerade auch an der von Ihnen zitierten Debatte auf SPON, wie viel Misstrauen in der Bevölkerung durch so einen Vorschlag entsteht. Die Kollegen Spahn und Lauterbach wecken leider damit eher Ressentiments gegenüber der Organspende, die in den meisten Fällen völlig unbegründet sind. (...)

Frage von Klaus N. • 02.05.2019
Frage an Gregor Gysi von Klaus N. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.05.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Fälschungsversuche kann es überall geben. Ich bin aber sowohl im Falle eines Gesetzes, nach dem eine Zustimmung erforderlich ist, für ein sicheres zu überprüfendes Register als auch dann, wenn ein Widerspruch erhoben werden müsste. Auch die Widersprüche können sicher registriert werden. (...)