Ich habe mich am Ende für den Kompromiss entschieden, weil ich die Stabilität unseres solidarischen Krankenversicherungssystems und den Schutz vor noch drastischeren Einschnitten für sehr viele Menschen nicht gefährden wollte. Das ändert nichts daran, dass ich die konkrete Regelung zur Blüten-Erstattung weiterhin kritisiere, aber es erklärt, warum meine Fraktion und ich in der Schlussabstimmung zugestimmt haben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2026 von Carmen Wegge SPD
Antwort 18.07.2026 von Christoph Ploß CDU
Die GKV-Reform ist dringend notwendig, um das Gesundheitssystem effizienter zu machen und steigende Beiträge zu verhindern.
Antwort 21.07.2026 von Franziska Hoppermann CDU
Bislang mussten Krankenkassen jedes Mitglied gesondert schriftlich oder elektronisch informieren, wenn sich der Zusatzbeitrag erhöht hat. Diese Pflicht entfällt künftig und es erfolgt eine generelle Information.
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Antwort 03.08.2026 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme Ihnen zu: Die ärztliche Versorgung darf nicht gefährdet, sondern muss ausgebaut werden.
Antwort 23.07.2026 von Stefan Zierke SPD
Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil ich überzeugt bin, dass Nichtstun die Gesundheitsversorgung noch stärker gefährdet hätte.