Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 30.06.2020

(...) Der Hinweis, dass die Pandemie mit der Verfügung eines Impfstoffes endet, ist deshalb nicht mit der Einführung einer Impfpflicht zu sehen, sondern vielmehr vor dem Hintergrund, dass die Erfahrung mit der großen Akzeptanz der Bevölkerung für die von der ständigen Impfkommission vorgeschlagenen Schutzimpfungen eine sehr große freiwillige Bereitschaft für eine Impfung erwarten lässt. (...)

Helmut Geuking
Antwort von Helmut Geuking
FAMILIEN-PARTEI
• 28.12.2020

(...) Bürger dann per TED abstimmen und festlegen welche Themen mit welchen Gästen im öffentlich rechtlichen Fernsehen dazu Gehör finden. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 18.05.2020

(...) Der SPD-Parteivorsitzende Walter-Borjans spricht sich aktuell zum Bespiel klar gegen staatliche Hilfe an jene Firmen in der Corona-Krise aus, die trotzdem Dividenden an ihre Aktionäre auszahlen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 03.03.2020

Wie Sie bereits trefflich darstellen, ist die Gewalttat in Hanau ein schreckliches Verbrechen gewesen. Der Generalbundesanwalt Peter Frank stellte bereits in Bezug auf Veröffentlichungen des Mutmaßlichen Täters fest, daß es sich um eine Person „zutiefst rassistischer Gesinnung“ mit „wirren Gedanken“, die ebenso Verschwörungstheorien verinnerlicht, handelt.

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