Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph W. • 16.06.2020
Antwort von Kerstin Tack SPD • 30.06.2020 (...) Der Hinweis, dass die Pandemie mit der Verfügung eines Impfstoffes endet, ist deshalb nicht mit der Einführung einer Impfpflicht zu sehen, sondern vielmehr vor dem Hintergrund, dass die Erfahrung mit der großen Akzeptanz der Bevölkerung für die von der ständigen Impfkommission vorgeschlagenen Schutzimpfungen eine sehr große freiwillige Bereitschaft für eine Impfung erwarten lässt. (...)
Frage von Christoph W. • 16.06.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 17.08.2020 (...) Wie ich Ihnen bereits dort erklärt habe, wird es keine Impfpflicht geben (...)
Frage von Andreas F. • 04.05.2020
Antwort von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI • 28.12.2020 (...) Bürger dann per TED abstimmen und festlegen welche Themen mit welchen Gästen im öffentlich rechtlichen Fernsehen dazu Gehör finden. (...)
Frage von Andreas F. • 04.05.2020
Antwort von Maria Noichl SPD • 18.05.2020 (...) Der SPD-Parteivorsitzende Walter-Borjans spricht sich aktuell zum Bespiel klar gegen staatliche Hilfe an jene Firmen in der Corona-Krise aus, die trotzdem Dividenden an ihre Aktionäre auszahlen. (...)
Frage von Heike R. • 10.03.2020
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 11.03.2020 Andere Meinungen zu haben heißt aber nicht, dass man deswegen nicht kritisiert werden darf.
Frage von Jonathan S. • 22.02.2020
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 03.03.2020 Wie Sie bereits trefflich darstellen, ist die Gewalttat in Hanau ein schreckliches Verbrechen gewesen. Der Generalbundesanwalt Peter Frank stellte bereits in Bezug auf Veröffentlichungen des Mutmaßlichen Täters fest, daß es sich um eine Person „zutiefst rassistischer Gesinnung“ mit „wirren Gedanken“, die ebenso Verschwörungstheorien verinnerlicht, handelt.