Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von caner t. • 22.11.2024
Wie gedenken Sie, die Arbeitsräume von Künstler*innen und die Vielfalt der Berliner Kulturszene angesichts dieser Kürzungen zu sichern?
Andreas Audretsch
Antwort 17.12.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir teilen als Grüne Ihre Kritik an den Kürzungen des CDU-SPD-Senats. Als Bundestagsabgeordneter habe ich aber wenig Einfluss auf die Berliner Landespolitik.

Frage von Thomas W. • 22.11.2024
Welche weiteren Einsparungen erfolgen neben der Verschiebung der Besoldungserhöhung?
Portrait von Stefan Schneider
Antwort 25.11.2024 von Stefan Schneider CDU

Hessens Haushalt erfordert Einsparungen, Bildung und Sicherheit bleiben jedoch geschützt: keine Stellenkürzungen bei Polizei, Lehrkräften oder Justizvollzug.

Frage von Thomas W. • 22.11.2024
Sie erwähnten die Landesregierung sei aufgebläht, können Sie das ausführen?
Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 22.11.2024 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Konkret geht es um zwei zusätzliche Ministerien sowie vier zusätzliche Staatssekretärsposten in dieser Legislaturperiode unter Schwarz-Rot im Vergleich zur letzten unter Schwarz-Grün

Frage von Alma F. • 09.09.2024
Setzen Sie sich für lückenlose und vor allen TRANSPARENTE Aufklärung der Vorwürfe gegen Lindner ein, er habe mit unseren Steuergeldern FDP Parteienwerbung in der FAZ bezahlt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.10.2024 von Bärbel Bas SPD

Es ist wichtig, dass eine mögliche verdeckte Parteienfinanzierung von einer kritischen Öffentlichkeit begleitet und von den zuständigen Behörden beziehungsweise Gerichten geprüft wird.

Frage von Frank W. • 31.08.2024
Warum wird an veralteten Vergabeverordnungen in Sachsen festgehalten, obwohl die UVgO sich in anderen Bundesländern etabliert hat?
Petra Köpping im Porträt
Antwort ausstehend von Petra Köpping SPD
Frage von Klaus G. • 22.07.2024
Sehr geehrter Herr Philipp da Cunha, bitte beantworten Sie welche Summe hat die SPD-Zeitungsanzeige vom 21.7.2024 insgesamt gekostet? Gab es zusätzlich Aushänge in allen Schulen? Wenn ja seit wann?
Portrait von Philipp da Cunha
Antwort 23.07.2024 von Philipp da Cunha SPD

wir führen als SPD-Landtagsfraktion keine Werbeaktionen in Schulen durch. Für die Titelkopfanzeige im Blitz zahlen wir den regulären Preis inklusive der in der Branche üblichen Rabatte für Anzeigenkunden mit mehreren Anzeigen pro Jahr.