Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 12.11.2024

Petitionen sind ein wichtiges Instrument der politischen Mitbestimmung

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD • 18.12.2024

Der Besitzer der ePA kann also selbst entscheiden, ob entsprechende genetische Daten oder Gesundheitsdaten auf der ePA gespeichert werden.

Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort von Martin Gassner-Herz
FDP • 31.10.2024

Die Krankenhausdichte erfordert Reformen. Mit dem KHVVG verbessern wir Qualität und Effizienz, unterstützen mit 50 Mrd. Euro und sichern Tarifrefinanzierungen.

Portrait von Marco Mohrmann
Antwort von Marco Mohrmann
CDU • 12.11.2024

Das von Ihnen angesprochene Medikament fällt unter den sogenannte Lifestyle-Paragraph (§34 im SGB 5): Arzneimittel, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht – sogenannte Lifestyle Arzneimittel –, dürfen nicht als GKV-Leistung verordnet werden.