Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 07.07.2026 von Günter Krings CDU

Ich kann gut nachvollziehen, dass die Diskussion um die Pflegereform viele pflegende Angehörige verunsichert.

Portrait von Lena Zingsheim-Zobel
Antwort ausstehend von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Es macht das Gesundheitssystem schlechter und gleichzeitig für die Versicherten teurer.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung befindet sich derzeit noch im Stadium eines Referentenentwurfs aus dem Bundesministerium für Gesundheit. Die Bundesregierung berät diesen aktuell intensiv. Nach dem Beschluss der Bundesregierung folgt dann das parlamentarische Verfahren, das voraussichtlich im Spätsommer beziehungsweise Herbst dieses Jahres stattfinden wird.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich unterstütze ich das von der Bundesregierung erarbeitete Paket, an dem ich persönlich intensiv mitgewirkt habe. Dennoch verstehe Ihre Sorge, dass Reformen in Pflege und Gesundheit nicht zu einer sozialen Schieflage führen dürfen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.07.2026 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Reformen der Bundesregierung im Gesundheitsbereich verfehlen ihr Ziel und werden die Versorgungslage nicht verbessern.