Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.04.2025 von Katina Schubert Die Linke
Wir setzen auf eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt und die öffentliche Infrastruktur, um die Demokratie und Wirtschaft zu stärken
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD
Grund dafür sind zwei unterschiedliche tarifvertragliche Regelungen für die Angestellten der Kommunen einerseits sowie der BA andererseits.
Antwort 15.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Durch die Fokussierung auf die Überstundenzuschläge und die Orientierung an tariflichen Vereinbarungen sollte eine rechtssichere und missbrauchsarme Ausgestaltung möglich sein.
Antwort 10.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Gründe, die dagegen sprechen, sind mannigfaltig. Das beginnt mit den deutlich höheren Steuerausfällen, geht über sehr einfache Missbrauchsmöglichkeiten und mündet abrechnungstechnisch auch in zusätzlichen Bürokratielasten für die Arbeitgeber.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU