Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.09.2017

(...) Ich habe mich zur Verwendung von Freier Software auch in der Vergangenheit nicht zögerlich verhalten, sondern mich damals dagegen ausgesprochen, zuerst den Einsatz von Microsoftprodukten zu untersagen und danach zu sehen, ob wir freie Software finden, die die Anforderungen erfüllt. Mein Büro im BT muss schlicht ohne Einschränkungen funktionieren, privat setze ich freie Software als Browser und für Office-Anwendungen ein. (...)

Portrait von Simon Rottloff
Antwort von Simon Rottloff
SPD
• 22.09.2017

(...) Die vereinbarte flächendeckende Versorgung mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 kann nur ein erster Zwischenschritt sein. Wir haben bereits in den letzten Jahren über 4 Milliarden Euro Fördermittel von Bund und Ländern aktiviert, die zusätzliche private Investitionen auslösen und nun nach und nach verbaut werden. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 21.09.2017

(...) Ehrlich gesagt kann ich nicht erkennen, dass wir kurz vor einem Staatsstreich stehen und eine neue Naziregierung die Macht übernimmt. Viele der Maßnahmen, die Sie angesprochen haben, sind vielmehr Ausdruck einer wehrhaften Demokratie, die sich vor Extremisten aller Couleur schützt – und dabei meines Erachtens verhältnismäßig vorgeht. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 15.09.2017

(...) Wir Freie Demokraten sehen in der Digitalisierung zuerst die Chancen und nicht die Risiken. Wer die Bedenken voranträgt, wird den Fortschritt nicht mitgehen - und von anderen überholt. (...)

Portrait von Stefanie Weigand
Antwort von Stefanie Weigand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2017

(...) Zum Datenschutz: Datenschutz ist eine wesentliche Bedingung für freiheitliche Demokratie. Personenbezogene Daten dürfen nicht als Handelsgut missbraucht werden. (...)

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