Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karlheinz Busen
Antwort von Karlheinz Busen
FDP
• 18.10.2019

(...) Schon heute ist auf den meisten Straßen in Deutschland eine Höchstgeschwindigkeit individuell vorgegeben. Dort, wo es die Verkehrslage erfordert, sollen die Straßenverkehrsbehörden auch weiterhin Geschwindigkeitsregelungen festlegen. Wenn aber die Verkehrslage eine Begrenzung der Geschwindigkeit nicht erfordert, dann brauchen wir hier auch keine Regelung zu schaffen. (...)

Frage von Christian W. • 18.10.2019
Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 25.10.2019

(...) Bei der Senkung des CO2-Austoßes – wie auch den allermeisten aktuellen Klima-Themen –setze ich mich für Anreize ein, die ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten fördern. Ich persönlich bin der Auffassung, dass durch Themen wie „automatisiertes Fahren“ und „vernetztes Fahren“ sowie alternative Antriebe und anderes mehr hier noch einiges an Potential zur Verfügung steht, das bedeutend mehr für den Klimaschutz erreichen kann. Schon heute fördert das Bundesverkehrsministerium verstärkt Plug-in-Hybride, Batterieantriebe und Brennstoffzellen. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 17.10.2019

(...) Auch ich sehe es so: Es gibt keine vernünftigen Gründe, gegen ein Tempolimit zu sein. Zur genannten Abstimmung heute im Bundestag habe ich eine sogenannte "Persönliche Erklärung" abgegeben, die ich auch auf meiner Internetseite veröffentlicht habe: https://www.saskiaesken.de/statements/pers%C3%B6nliche-erkl%C3%A4rung-zur-heutigen-abstimmung-im-bundestag-%C3%BCber-den-gr%C3%BCnen-antrag-zum-tempolimit-auf-autobahnen (...)

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