Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nabil Sheikh A. • 01.09.2022
Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass der Rat der Europäischen Union Ihrem Vorschlag zur Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzip nachkommt und somit einer handlungsfähigen Union die Tore öffnen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Klaus R. • 01.09.2022
Warum wollen Sie bewusst die Verteidigungsbereitschaft unseres Landes weiter schwächen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine verteidigt unsere Freiheit und Sicherheit mit.

Frage von Marc W. • 30.08.2022
Verschleiert das AA die Menschenrechtsverletzung der Philippinen bewusst? Warum gibt es keine Reisehinweise die vor Reisen in die Philippinen warnen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Elisabeth V. • 30.08.2022
S.g. Frau MdB Diana Stöcker, sind Sie einverstanden mit der Position von Hr. CDU MdB J.Lehmann der eine Ausweisung von Herrn Melnyk von der Bundesregierung verlangt (als persona non grata) ? Danke !!
Portrait von Diana Stöcker
Antwort 31.08.2022 von Diana Stöcker CDU

Ich teile die Auffassung von Jens Lehmann MdB nicht und halte seine Forderung für absolut unangemessen.

Frage von Helmut S. • 30.08.2022
Was unternimmt die SPD um zu Berichten Apartheid, verantwortet durch Israel, sachlich aufzuklären?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 27.09.2022 von Rolf Mützenich SPD

in Hessen wurden hierzu deutliche Worte gesagt, denen ich nichts hinzufügen möchte.