Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 30.12.2017
Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 09.01.2018

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2018

(...) Die grünen Position in Bund und Ländern ist daher, dass die Altersschätzung bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen gemäß den Handlungsempfehlungen der Landesjugendämter zunächst sozialpädagogisch erfolgen soll. Eine medizinische Untersuchung sollte nur in besonderen Ausnahmefällen auf Antrag des Flüchtlings oder bei Verdacht auf Missbrauch auf gerichtliche Anordnung vorgenommen werden. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 09.01.2018

(...) Dazu gehören international geführte sichere und menschenwürdige Aufnahmeeinrichtungen in den Transitländern. Je mehr Flüchtlinge in seeuntüchtigen Booten aufs Meer geschickt werden, desto mehr Flüchtlinge werden sterben. Die kriminellen Schlepperorganisationen bringen die Flüchtlinge mit Vorsatz in eine Situation, wo sie entweder aus Seenot gerettet werden oder ertrinken. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 22.12.2017

(...) Im Kern geht es um eine andere Frage, nämlich inwieweit die EU eine humanitäre Flüchtlingspolitik verfolgt, oder ob wir eine Abschottung Europas betreiben wollen. Eine Abschottungspolitik halte ich unter humanitären Gesichtspunkten für nicht akzeptabel. Zudem wäre eine solche Politik angesichts der internationalen Problemlagen perspektivlos. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 21.12.2017

(...) Wir sind uns einig, dass unser erstes Ziel lauten muss, dass Menschen gar nicht erst zu Flüchtlingen werden. Wer Zuhause ein gutes Leben hat, begibt sich nicht auf die Flucht. (...)

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