Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 24.10.2019 von Carsten Brodesser CDU

(...) In meinen Augen ist ein generelles Tempolimit bei der Erreichung des Ziels der CO²-Senkung nicht zielführend, auch wenn es auf den ersten Blick einfach und plakativ klingt. Wir in der Union wollen vielmehr die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe weiter vorantreiben und den Schadstoffausstoß im Verkehrsbereich dauerhaft senken. Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort 22.11.2019 von Helge Lindh SPD

(...) vielen Dank für ihre Frage. Die Entscheidung gegen ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen ist mir nicht leicht gefallen, da wir bereits seit 2007 einen entsprechenden Entschluss für die Einführung eines Tempolimits als SPD gefasst haben. Diese Meinung wird bekanntlich nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt, weshalb im Koalitionsvertrag keine Einigung über ein allgemeines Tempolimit getroffen werden konnte. (...)

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 24.10.2019 von Thomas Hitschler SPD

(...) Ich hätte mir bei unseren Koalitionspartnern ein wenig Flexibilität und politische Weiterentwicklung gewünscht. Denn auch mit Blick auf den Klimaschutz ist ein großes Einsparpotential von CO2-Emmissionen zu erwarten. Der Kraftstoffverbrauch hängt exponentiell mit der Geschwindigkeit zusammen. (...)

Frage von Jürgen G. • 22.10.2019
Frage an Edgar Franke von Jürgen G. bezüglich Verkehr
Portrait von Edgar Franke
Antwort 28.10.2019 von Edgar Franke SPD

(...) Nicht alle, aber der Großteil der SPD-Fraktion stimmte daher gegen den Vorstoß der Grünen. Jedoch, das möchte ich betonen, nicht aus inhaltlichen Gründen, da stimmen wir ja überein, vielmehr aus Vertragstreue zur Koalition. Wir wollten diese Frage nicht zur Koalitionsfrage machen. (...)

Frage von Markus K. • 22.10.2019
Frage an Dirk Spaniel von Markus K. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Spaniel
Antwort 05.08.2020 von Dirk Spaniel parteilos

(...) Schon jetzt liegt die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit bei unter 130km/h, weswegen ein Tempolimit keine zusätzliche Sicherheit erreichen würde. (...)