Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 13.10.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Entscheidung über die Aufnahme weiterer Sprachen liegt auf Landesebene, in Zusammenarbeit mit den vor Ort beauftragten Prüfungsorganisationen TÜV und Dekra.

Portrait von Achim Post
Antwort 03.11.2022 von Achim Post SPD

Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 26.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Dies gilt insbesondere deshalb, da Fahrlässigkeit oder das Fahren im Untauglichen Zustand nicht lediglich eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung darstellen, sondern auch eine zu vertretende Fremdgefährdung.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.