Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2022 von Marco Buschmann FDP

"Menschenrassen" gibt es nicht. Deshalb müssen wir uns von diesem Begriff lösen.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 11.04.2022 von Christoph de Vries CDU

In der Tat unterscheidet sich die Situation der syrischen Flüchtlinge von jenen aus der Ukraine hinsichtlich der Reisefreiheit innerhalb der EU und der Möglichkeit, rasch eine Arbeit aufzunehmen, ohne erst ein Asylverfahren zu durchlaufen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Björn Försterling
Antwort 29.06.2022 von Björn Försterling FDP

Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 06.10.2022 von Christoph Bratmann SPD

Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten: