Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aurelia W. • 06.02.2024
Warum fordern Sie nicht einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an Israel sowie einen Waffenstillstand im Krieg gegen das palästinensische Volk?
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 16.02.2024 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In diesem ideologisch & religiös aufgeladenen Konflikt darf das eigentliche Ziel nicht aus den Augen verloren werden: die Verfolgung einer Zwei-Staaten-Lösung

Frage von Aurelia W. • 06.02.2024
Warum fordern Sie nicht einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an Israel sowie einen Waffenstillstand im Krieg gegen das palästinensische Volk?
Anke Hennig
Antwort 15.02.2024 von Anke Hennig SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt nachdrücklich die Terrorangriffe der Hamas auf Israel und betont das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig sind wir besorgt über die Auswirkungen des Konflikts auf die palästinensische Bevölkerung.

Frage von Aurelia W. • 06.02.2024
Warum fordern Sie nicht einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an Israel sowie einen Waffenstillstand im Krieg gegen das palästinensische Volk?
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 14.06.2024 von Rasha Nasr SPD

Es braucht dingend einen Waffenstillstand

Frage von Ulrich F. • 31.01.2024
Welche politischen Konsequenzen werden Sie aus den Äußerungen Ihres Vertreters u. Präsidiumsmitgliedes Herrn Spahn, der Grundlagen unserer Demokratie aus Art. 1 und Artikel 20 des GG angreift, ziehen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Ulrich F. • 31.01.2024
Welche Konsequenzen wollen Sie aus Ihren Demokratie u. unser Grundgesetz angreifenden Äußerungen ziehen? Entschuldigung b. sozial- u. finanziell benachteiligten Menschen? Rücktritt v. polit. Ämtern?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Erhard J. • 30.01.2024
Wie stehen Sie zu dem Paragraphen *146 GVG* und der Feststellung *Politik und Medien in einer Hand, das schadet unserem Land*?
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 06.02.2024 von Juliane Nagel Die Linke

Einen Bezug zu Medien kann ich nicht feststellen. Ich antworte präventiv aber mit der Haltung der LINKEN zum Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft: