Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 05.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Frontex muss sich als europäische Grenzschutzagentur selbstverständlich an Menschenrechte halten und muss im Sinne der Gewaltenteilung der parlamentarischen Kontrolle unterliegen. (...)

Frage von Robin K. • 03.03.2021
Frage an Klaus Kaiser von Robin K. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Kaiser
Antwort 10.03.2021 von Klaus Kaiser CDU

(...) Bei allem Verständnis für Ihr Anliegen gilt, dass eine Quarantäne bzw. eine Absonderung nach der Rückkehr aus einem Virusvarianten-Gebiet nach NRW rechtens ist. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 10.03.2021 von Joachim Herrmann CSU

(...) Wir retten eine Vielzahl von Menschenleben, verhindern ein Ausbrechen der Pandemie in unkontrolliertem Ausmaß und schützen unser Gesundheitssystem - und damit uns alle - vor einer damit einhergehenden Überforderung. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort 24.02.2021 von Astrid Mannes CDU

(...) Letztlich sind wir in einem fließenden Prozess und müssen jeden Tag beobachten und entscheiden, welche Entwicklung und Situation wir konkret haben und wie wir damit umgehen. (...)