(...) Eine andere Polarität wäre möglich, fände sie innerhalb des demokratischen Spektrums statt. Würden "rechts" und "links" wieder inhaltliche Alternativen bilden, zwischen denen eine Entscheidung getroffen werden könnte, so wäre das bereits ein Einstieg in eine diskursivere Auseinandersetzung. Eine auf Dauer gestellte große Koalition verhindert das und stärkt so indirekt die AfD. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2017 von Dietmar Bartsch Die Linke
Antwort 22.09.2017 von Eike Lengemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich bin der Überzeugung, dass man beispielsweise mit Herrn Kretschmann oder Herrn Habeck gute grüne Wirtschaftspolitik umsetzen kann. Die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg beträgt beispielsweise lediglich 3,6 %. (...)
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Antwort ausstehend von Michael Weber CDU
Antwort 20.09.2017 von Wolfgang Wöhrmann MLPD
(...) um ihre Frage, wie meine Position zur Abschiebung von Mohammed Nuruzzaman ist, gleich zu beantworten: Ein klares NEIN zur Abschiebung. Wie ihrem Bericht zu entnehmen ist, hat er alles dafür getan, eine neue Lebensperspektive zu gewinnen und bringt sich überaus engagiert in das gesellschaftliche Leben in Bielefeld ein. (...)
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU