Antwort 10.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Sie benennen genau die Gründe, aus denen ich mich in meiner früheren Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales für das Angehörigen-Entlastungsgesetz eingesetzt habe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Felix Döring SPD
Wir als SPD-Fraktion werden uns für eine Weiterführung des Garantiefonds Hochschule oder ein Nachfolgemodell einsetzen.
Antwort 08.07.2026 von Jasmina Hostert SPD
Wir werden uns in den kommenden Haushaltsverhandlungen für eine Fortsetzung einsetzen.
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Antwort 22.06.2026 von Sibylle Berg Die PARTEI
Leider kam es bei der Abstimmung zu einem Vertippen auf dem Abstimmungsgerät. Die Abstimmungsintention wurde aber umgehend geändert (wie auch im Protokoll der Plenarsitzung vermerkt), sodass hier nicht davon gesprochen werden kann, dass ich für die menschenverachtende Rückführungsverordnung gestimmt habe.
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU