Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz W. • 09.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 09.04.2015 (...) Wir wollen den Menschen attraktiven, energetisch optimierten und bezahlbaren Wohnraum bieten. Das Ziel der Wohnungsbaupolitik muss es sein, junge Menschen und Familien zu gewinnen. In den Stadtteilen müssen stabile Bevölkerungsstrukturen entstehen. (...)
Frage von Helma S. • 09.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 09.04.2015 (...) Das vorgeschlagene 13-stöckige "Hohe Haus" lehne ich ab. Als diese Idee öffentlich wurde, da ging ich durch den Stadtgarten in Vegesack und durch die Fußgängerzone spazieren und viele Bürger sprachen mich an. (...)
Frage von Leif H. • 09.04.2015
Antwort von Sebastian Fischer CDU • 11.08.2015 (...) leider bin ich nicht befugt, Auskunft zu erteilen, da ich der Schweigepflicht unterliege. Ich würde Sie bitten, beim Ausschussekretariat anzufragen. (...)
Frage von Leif H. • 09.04.2015
Antwort von Klaus Bartl Die Linke • 20.04.2015 (...) mit der Antwort auf Ihre Frage zum Stand des besagten Wahleinspruchverfahrens bin ich etwas in Verzug, weil der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages dazu erst am heutigen 20. April beraten hat. (...)
Frage von Leif H. • 09.04.2015
Antwort von Eva Jähnigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.04.2015 (...) danke für Ihr Interesse an der Arbeit des Wahlprüfungsausschusses. Über alle Wahleinsprüche einschließlich des Einspruches von Herrn Samtleben entscheidet gemäß § 1 Abs. (...)
Frage von Valerie N. • 08.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 09.04.2015 (...) Aber was hat die Umweltzone mit der Sorge um die Umwelt zu tun - wir meinen gar nichts. Die bisherigen Untersuchungen haben keine signifikante Luftverbesserung ergeben, sondern lediglich den Schilderwald belebt, die Hersteller und Vertreiber der Plaketten glücklich gemacht und die Verwaltung jubeln lassen, weil es ja so ein toller Verwaltungsaufwand ist und man im klammen Bremen ja auch noch gerne Bußgelder einstreicht. (...)