Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-August Hoppenbrock
Antwort 22.01.2008 von Ernst-August Hoppenbrock CDU

(...) Den Linken (Kommunisten) sind staats- / planwirtschaftlich orientiert. Deshalb ist ihnen alles suspekt, was mit privatem Eigentum von Produktionsmitteln, freier Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit sowie eigenverantwortlichem Handeln zu tun hat. (...)

Portrait von Barbara Lewy
Antwort 24.01.2008 von Barbara Lewy Neue Liberale

(...) Renovierung oder Betriebskosten). Die Courtage verteuert für Mieter die Wohnungskosten. Leider ist die Dienstleistung des Maklers, für die Mieter nicht immer vollständig ersichtlich. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 24.01.2008 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat das Gesetz der Landesregierung über die Erhöhung der Entlohnung von Angestellten im öffentlichen Dienst abgelehnt. Wir sind nicht gegen eine Erhöhung der Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst. Die FDP tritt dafür ein, dass mögliche Erhöhungen in Verhandlung mit den Gewerkschaften vereinbart werden. (...)

Portrait von Christoph Dreyer
Antwort 21.01.2008 von Christoph Dreyer CDU

(...) Niedersachsen hat sich im Bundesrat aufgrund der Bedenken des Koalitionspartners FDP bei der Abstimmung zum Postmindestlohn enthalten. Da dieses Verhalten bei unterschiedlichen Positionen von CDU und FDP im Koalitionsvertrag vorgeschrieben ist, ist dies die automatische Folge. (...)

Antwort 22.01.2008 von Jörg Hildebrandt CDU

(...) Kleine und mittelständische Unternehmen, dazu gehören für mich auch Inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte, sind wesentliche Elemente unserer Wirtschaft. Sie schaffen viele Arbeitsplätze und sorgen, im Fall des Einzelhandels, für eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung. Die Landesregierung unterstützt, die Entstehung und den Bestand der Unternehmen z.B. durch die Entschlackung der Bürokratie und trägt damit zu einer schnellen Planungssicherheit bei. (...)