Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Smith,

Sehr geehrte Herr Neumann,

(...) Die Eckpunkte und Vorschläge der Fraktion DIE LINKE zur Energiepolitik finden sie auf der Webseite www.linksfraktion.de in der Rubrik „Themen“ unter den Stichworten „Energiepreise“, „Energiesteuer“ und weitere. Dort können Sie auch einen parlamentarischen Antrag „Energiekosten für private Haushalte mit geringem Einkommen sofort wirksam senken“ lesen, in dem unter anderem „verpflichtende Sozialtarife“ gefordert werden. Die Absenkung der Mehrwertsteuer, wie Sie vorschlagen, gehört nicht dazu. (...)

(...) Die Meinungsbildung in der Fraktion bezüglich einer generellen Überprüfung und Neuordnung des ermäßigten Steuersatzes ist noch nicht abgeschlossen. Niedrigere Steuern und Abgaben kämen allen Bürgerinnen und Bürgern zu gute, dann bliebe netto mehr übrig. Die schwarz-rote Koalition hat allerdings das Handeln eingestellt. (...)

(...) Unter http://www.baerbel-hoehn.de/cms/default/dok/232/232330.oelknappheit_in_sicht.html finden sie einen längeren Text von mir, in dem ich die Anzeichen für eine absehbare Ölknappheit zusammenfasse. Wir sind an dem Thema dran – auch weil die Preise gerade für Haushalte mit niedrigem Einkommen explodieren. (...)