Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dagmar W. • 08.01.2018
Antwort von Timon Gremmels SPD • 10.01.2018 (...) Ist der Betroffene damit nicht einverstanden, kann er gerne selbst beweisen, dass er doch jünger ist – etwa durch eine Handwurzeluntersuchung. Die Beweispflicht liegt dann also bei den Flüchtlingen, nicht beim Staat. In Hamburg funktioniert das reibungslos.“ Es ist Bewegung in dieser Frage. (...)
Frage von Michael B. • 06.01.2018
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Frage von Klaus Peter L. • 02.01.2018
Antwort ausstehend von Josef Oster CDU Frage von Joachim H. • 02.01.2018
Antwort von Frank Pasemann parteilos • 31.07.2019 (...) zu diesem Thema ist derzeit Kleine Anfrage in Bearbeitung. Sobald diese beantwortet ist, können Sie diese in der Parlamentsdokumentation des Deutschen Bundestags (https://pdok.bundestag.de/index.php?start=auto) einsehen. (...)
Frage von Bernd M. • 30.12.2017
Antwort von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2018 Wir Grüne im Bundestag stehen für eine Flüchtlings- und Integrationspolitik, in der der einzelne Mensch zählt. Wir verteidigen das Grundrecht auf Asyl, setzten uns für faire, qualifizierte und effiziente Verfahren ein. (...)
Frage von Bernd M. • 30.12.2017
Antwort von Thomas Kreuzer CSU • 30.01.2018 (...) Die CSU und auch ich persönlich fordern mit Nachdruck, dass bei Flüchtlingen und Asylbewerbern das Alter festgestellt wird. Denn - wie Sie richtig anmerken - ist die Frage der Volljährigkeit in vielen Bereichen entscheidend, insbesondere für die Gewährung der besonderen Fürsorge der Jugendhilfe oder auch für die Anwendung des Strafrechts. (...)