(...) Ich selbst bin im Übrigen militanter Nichtraucher. Wenn Sie mir mit Ihrer Anspielung auf meine Nebentätigkeiten Bestechlichkeit unterstellen wollen, so ist dieses erstens eine dummdreiste Frechheit und zweitens haltlos. Ich hatte und habe keinerlei Beziehungen zur Tabakindustrie, weder geschäftlich noch privat. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.11.2019 von Joachim Pfeiffer CDU
Antwort 15.11.2019 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Es gilt nicht für Lebens- und Futtermittel, Medizinprodukte, Pflanzenschutzmittel, lebende Pflanzen und Tiere und anderes mehr. Tabakerzeugnisse fallen ebenfalls nicht darunter, sondern werden wie Lebensmittel und Bedarfsgegenstände von der Lebensmittelüberwachung der Bundesländer nach den Regelungen des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches kontrolliert. Im Vordergrund steht hierbei die Überprüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, die sich aus der TabakV und TabakProdV ergeben. (...)
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 23.04.2019 von Cornelia Ernst Die Linke
(...) Unser Klima-Manifest enthält vor allen Dingen Forderungen, die die Bekämpfung des Klimawandels betreffen. (...)
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.