Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Amir F. • 28.09.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2022 Die Entscheidung über die Aufnahme weiterer Sprachen liegt auf Landesebene, in Zusammenarbeit mit den vor Ort beauftragten Prüfungsorganisationen TÜV und Dekra.
Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort von Achim Post SPD • 03.11.2022 Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.
Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 26.05.2023 Dies gilt insbesondere deshalb, da Fahrlässigkeit oder das Fahren im Untauglichen Zustand nicht lediglich eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung darstellen, sondern auch eine zu vertretende Fremdgefährdung.
Frage von Jochen T. • 07.09.2022
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 29.09.2022 Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.