Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Antwort von Christina Baum AfD • 26.01.2023 Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens und wird zu gleichen Teilen vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesvereinigung der Kassenärzte besetzt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsaufsicht über den Bewertungsausschuss.
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Antwort von Bettina Müller SPD • 23.01.2023 Der Bewertungsausschuss ist eines von vielen Gremien unseres selbstverwalteten Gesundheitswesens.
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Antwort von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.04.2023 Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Antwort von Ates Gürpinar Die Linke • 17.04.2023 Profitinteressen sollten in der Gesundheitsversorgung keinen Platz haben, das diese dem Ziel einer bedarfsgerechten Versorgung der Patient*innen entgegenstehen.
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Antwort von Kathrin Vogler Die Linke • 09.02.2023 der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.
Frage von Uwe W. • 19.01.2023
Antwort von Serap Güler CDU • 26.01.2023 Es kann und darf nicht sein, dass die vielen kranken Menschen weiter ein Schattendasein fristen, ohne dass ihre oftmals großen gesundheitlichen Probleme nicht anerkannt, ernst genommen und behandelt werden. Ihre emotionale Nachricht bestärkt uns darin zusätzlich.