Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Baum
Antwort von Christina Baum
AfD
• 26.01.2023

Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens und wird zu gleichen Teilen vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesvereinigung der Kassenärzte besetzt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsaufsicht über den Bewertungsausschuss.

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 23.01.2023

Der Bewertungsausschuss ist eines von vielen Gremien unseres selbstverwalteten Gesundheitswesens.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort von Saskia Weishaupt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2023

Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
Die Linke
• 17.04.2023

Profitinteressen sollten in der Gesundheitsversorgung keinen Platz haben, das diese dem Ziel einer bedarfsgerechten Versorgung der Patient*innen entgegenstehen.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 09.02.2023

der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.

Frage von Uwe W. • 19.01.2023
Portrait von Serap Güler
Antwort von Serap Güler
CDU
• 26.01.2023

Es kann und darf nicht sein, dass die vielen kranken Menschen weiter ein Schattendasein fristen, ohne dass ihre oftmals großen gesundheitlichen Probleme nicht anerkannt, ernst genommen und behandelt werden. Ihre emotionale Nachricht bestärkt uns darin zusätzlich.

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