Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Schad
Antwort 13.06.2024 von Max Schad CDU

Bezugnehmend auf den von Ihnen angesprochenen Vorfall möchte ich Ihnen versichern, dass sowohl die aktuelle als auch die vorangegangenen Landesregierungen sehr sensibel auf Vorwürfe reagieren.

Portrait von Frank Junge
Antwort 16.04.2024 von Frank Junge SPD

Mit diesen beiden politischen Entscheidungen allein in diesem Jahr würdigen wir als Ampel-Koalition die Arbeit der Beschäftigten in der Polizei.

Portrait von Julian Barlen
Antwort 24.09.2024 von Julian Barlen SPD

Als Rostocker ist mir das Thema ebenfalls wichtig, da es um die gerechte Verteilung öffentlicher Mittel und den Umgang mit verschiedenen Sportereignissen geht – von denen es in Rostock ja einige gibt.

Portrait von Lukas Benner
Antwort 03.07.2024 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die von ihnen angesprochene Einführung von Quittungen im Rahmen der Polizeireform ist jedoch nicht als vermeidbare Bürokratie anzusehen, sondern vielmehr ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Transparenz und zur Sicherstellung rechtsstaatlicher Prinzipien. Betroffene haben in Zukunft das Recht, eine Kontrollquittung zu erhalten, die die Gründe für die Kontrolle darlegt.

Portrait von Uli Grötsch
Antwort ausstehend von Uli Grötsch SPD