Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 06.09.2023 von Ulrike Bahr SPD

Bitte fragen Sie bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort nach.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Wenn die Rentenbeziehenden nicht nur an der Lohnentwicklung teilhaben, sondern darüber hinaus noch einen Inflationsausgleich erhalten würden, müssten die Versicherten die damit verbundenen Mehrausgaben durch höhere Beiträge aufbringen und dadurch noch höhere Reallohneinbußen hinnehmen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Es gewährleistet insbesondere, dass Beschäftigte sowie selbstständig Erwerbstätige keine Nachteile in Kauf nehmen müssen, wenn sie in verschiedenen Mitgliedstaaten, den EWR-Staaten oder der Schweiz tätig werden.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD