Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ich stehe gerne für Diskussionen über die aktuell schwierige Haushaltslage und unseren Sozialstaat zur Verfügung.

Die SPD spricht sich für eine Rentenversicherung aus, bei der auch Selbständige und Beamte einbezogen werden. Dafür braucht man aber andere Mehrheiten.

Arbeit muss sich lohnen – auch beim Bürgergeld. Die Hinzuverdienstgrenzen sorgen dafür, dass mehr Arbeit sich auch immer mehr lohnt.

Denn am Ende ist es eine einfache Wahrheit: Ein Land, das seine Sozialberufe nicht wertschätzt, sägt an dem Ast, auf dem wir alle sitzen. Kinder, alte Menschen, Menschen mit Behinderung, Menschen in Krisen — sie alle sind darauf angewiesen, dass wir die besten Köpfe und Herzen im sozialen Bereich halten. Das ist für mich keine Wahlkampfaussage. Das ist eine moralische Verpflichtung.

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.