Antwort 22.04.2022 von Katrin Lange SPD
Ihre Sorgen, dass sich die Regelung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler als „Fass ohne Boden“ erweist, kann ich beruhigen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.10.2022 von Christoph Bratmann SPD
Das Thema Straßenausbaubeiträge bewegt seit mehreren Jahren die Gemüter in der Kommunalpolitik quer durch alle Parteien. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Landtagsfraktion in dieser Wahlperiode drei Gesetzesänderungen vorgenommen, die zur Flexibilisierung von Straßenausbaubeiträgen und zur Abfederung sozialer Härtefälle beitragen sollen.
Antwort ausstehend von Martin Ozminski FDP
Antwort 21.04.2022 von Christopher Gudacker Volt
Priorisierung des Klimaschutzes bei der Nutzungsplanung sowie Soziales und Ökologisches gemeinsam denken.
Antwort 11.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir stehen in der Ukraine offensichtlich vor einer völlig anderen Situation, wenn eine Diktatur eine Demokratie angreift, bei der ein Aggressor Kriegsverbrechen verübt
Antwort ausstehend von Charlotte Quik CDU