Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Hofreiter, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Warten hat ein Ende

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Habeck, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben mit der Verabschiedung des neuen Cannabisgesetzes einen Erfolg erzielt. Damit stärken wir den Gesundheits- und Jugendschutz, bekämpfen effektiv den Schwarzmarkt und entlasten die Justiz.

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Lindner, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrte Frau Wegge, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw noch für die 2./3. Lesung? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist schon lange überfällig.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 22.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir haben im Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbart, Cannabis staatlich kontrolliert abzugeben und damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik einzuleiten.

Frage von Thomas S. • 21.01.2024
Die legalisierung von Cannabis für die allgemeinheit wird heftig diskutiert. Wie steht es um die Grenzwerte für den Straßenverkehr? Wann können wir mit Neuigkeiten bezüglich Ihrer Bemühungen rechnen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.

Frage von Sebastian B. • 20.01.2024
Sehr geehrte Frau Wegge! Wie passt es zusammen, dass Sie sich beim CanG gegen die Prohibition einsetzen jedoch bei der AFD ein Parteiverbot befürworten?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.02.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich halte die Partei AfD und ihre zentralen Akteur*innen für rechtsextrem.