Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert L. • 02.02.2024
Sehr geehrter Herr Özdemir, im Wahlkampf für 2018 und 2022 machten Sie sich für die Legalisierung von Cannabis stark. Jetzt sind Sie an der Macht. Warum tun Sie nun so wenig für die Legalisierung?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas W. • 29.01.2024
Wie können sie sogenannte weiche Drogen legalisieren, wenn schon der konsum von Zigaretten und Alkohol nachweislich zu schweren Erkrankungen und einer Sucht führen kann.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jakob Z. • 28.01.2024
Wie bindend sind innerparteiliche Positionspapiere für die SPD- Bundestagsfraktion?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 03.07.2024 von Helge Lindh SPD

Nichtsdestotrotz versuchen wir stets, unsere innerparteilichen Positionspapiere möglichst schnell und genau umzusetzen, bitten jedoch auch um Verständnis, dass dies nicht immer direkt geschehen kann, sondern Verzögerungen durch Abstimmungen, Meinungsverschiedenheiten und Änderungen unterfällt.

Frage von Jakob Z. • 28.01.2024
Wie bindend sind innerparteiliche Positionspapiere für die SPD- Bundestagsfraktion?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 29.01.2024 von Dirk Wiese SPD

Unser gemeinsames Ziel ist es, die Entkriminalisierung von Cannabis mit einem Mehr an Gesundheitsschutz praktikabel und rechtssicher umzusetzen.

Frage von Jakob S. • 28.01.2024
Werden Sie mit Ihren Kollegen sprechen, um eine baldige Verabschiedung des CanG möglich zu machen?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 13.02.2024 von Ulrike Bahr SPD

Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, Cannabis staatlich kontrolliert abzugeben & damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik einzuleiten.