Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Irmgard R. • 08.02.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 09.02.2017 (...) Wer das auch nicht will, sitzt halte einige Tage oder Wochen. Es handelt sich hierbei ja nicht um Menschen, die ausnahmsweise ein- oder zweimal beim Schwarzfahren erwischt wurden, sondern um "Dauertäter", die sich völlig darüber im Klaren sind, dass sie eine - wenn auch geringfügige - Straftat begehen. (...)
Frage von Irmgard R. • 08.02.2017
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 08.02.2017 (...) Üblicherweise muss man aber schon eine gewisse kriminelle Energie aufbringen, um schließlich für Schwarzfahren eingesperrt zu werden. Ich stehe auf dem Standpunkt: Wenn wir kleine Delikte lasch behandeln, gefährden wir auch den Rechtsstaat. Dann sind nämlich die Ehrlichen die Dummen. (...)
Frage von Irmgard R. • 08.02.2017
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 09.02.2017 (...) Einige tun das aus politischen, die meisten aus finanziellen Gründen. Bislang kommen vor allem „notorische“ Schwarzfahrer ins Gefängnis oder solche Menschen, die aus finanziellen Gründen eine Geldstrafe nicht zahlen können. (...)
Frage von Dieter Z. • 07.02.2017
Antwort ausstehend von Matern von Marschall CDU Frage von Günter S. • 05.02.2017
Antwort von Franz Schindler SPD • 20.02.2017 (...) zur Beantwortung Ihrer Fragen habe ich eine Auskunft des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten eingeholt. Demnach ist die Enthornung von Kälbern gemäß § 6 TierSchG zulässig, wenn die in Abs. 1 Satz 2 Nr. (...)
Frage von Thomas R. • 05.02.2017
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 23.02.2017 (...) Die fünf gleichrangigen obersten Gerichtshöfe sind der Bundesgerichtshof, das Bundesarbeitsgericht, der Bundesfinanzhof, das Bundessozialgericht und das Bundesverwaltungsgericht. Zusammen bilden sie die fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. (...)