Antwort 30.03.2022 von Bärbel Bas SPD
Die zitierte Aussage stammt aus der Leipziger Autoritarismus-Studie von 2020, die unter dem Titel „Autoritäre Dynamiken“ von Oliver Decker und Elmar Brähler herausgegeben wurde.
Die zitierte Aussage stammt aus der Leipziger Autoritarismus-Studie von 2020, die unter dem Titel „Autoritäre Dynamiken“ von Oliver Decker und Elmar Brähler herausgegeben wurde.
bezugnehmend auf ihre Frage verweise ich auf die Position meiner Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Für Frieden und Sicherheit braucht es eine Zweistaatenregelung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit zwei souveränen, lebensfähigen und demokratischen Staaten für Israelis wie für Palästinenser*innen
Die Sicherheit Israels ist für die Bundesrepublik Deutschland Staatsräson und deshalb zu keinem Zeitpunkt verhandelbar.
Das sind Dinge, auf die eine Oppositionspartei im Bundestag keinen Einfluß hat.