Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirko O. • 04.08.2017
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2017 (...) Folter und Gewalt dürfen keinesfalls als Mittel zur Durchsetzung von politischen und staatlichen Interessen eingesetzt werden. Auch 40 Jahre nach der Psychiatrie-Enquete sind wir noch weit entfernt von einem Ende des Zwangs in der Psychiatrie. Es sind weitere Anstrengungen nötig, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und Betroffene in der Entscheidungsfindung zu unterstützen. (...)
Frage von Mirko O. • 04.08.2017
Antwort von Adrian Hurrle FDP • 06.09.2017 (...) vielen Dank nochmal für Ihre Frage. Wie auch schon mit Ihnen am Wahlstand besprochen, sehe ich die Situation anders als Sie und sehe in einer psychiatrischen Behandlung keine Folter. (...)
Frage von Mirko O. • 04.08.2017
Antwort von Sonia-Ellen Hösl Tierschutzpartei • 20.08.2017 (...) Alle Ihre Fragen beantworte ich mit „JA“. Hier wird dringend eine Reform benötigt, daher werden wir uns auf jeden Fall für Menschlichkeit, Selbstbestimmung und Würde in der Psychiatrie einsetzen. (...)
Frage von Mirko O. • 04.08.2017
Antwort von Matern von Marschall CDU • 07.09.2017 (...) Die Abwehr von Gefahren für Leib und Leben ist die höchste Aufgabe des Staates und ihm direkt durch das Menschenwürdegebot des Grundgesetzes aufgegeben. Wo Menschen sich und andere in konkrete Gefahr für Leib und Leben bringen, ist es daher Aufgabe der staatlichen Organe, in angemessener Weise einzugreifen und solchen Gefahren zu begegnen. (...)
Frage von Mirko O. • 04.08.2017
Antwort von Tobias Pflüger Die Linke • 08.08.2017 (...) Ja, ich setze mich für eine folter- und gewaltfreie Psychiatrie ein. DIE LINKE war die erste Partei im Bundestag, die die Abschaffung psychiatrischer Gewalt und rechtlicher Diskriminierung über psychiatrische Sondergesetze in ihr Parteiprogramm mit aufgenommen hat. (...)
Frage von Mirko O. • 04.08.2017
Antwort von Julien Bender SPD • 20.09.2017 (...) Das deutsche Betreuungsrecht ist ein System unterstützter Entscheidungsfindung, dessen Kernelement das Selbstbestimmungsrecht ist. Art. (...)